Die Tabaksteuer in Deutschland stellt einen wesentlichen Kostenfaktor für Raucher dar, da sie sich direkt auf den Endpreis von Tabakprodukten wie Zigaretten und Zigarren auswirkt. Mit einem Anteil von ungefähr drei Vierteln am Gesamtpreis einer Schachtel Zigaretten, ist sie nicht nur ein fiskalisches Werkzeug, sondern auch eine Maßnahme zur Gesundheitsvorsorge und zum Schutz der Jugend.
Über die letzten zwei Jahrzehnte hinweg wurde die Tabaksteuer mehrfach erhöht, um sie diversen Zielen dienlich zu machen. Die daraus resultierenden Einnahmen fließen in verschiedene Bereiche des öffentlichen Sektors, unter anderem in die Finanzierung von gesetzlichen Gesundheitssystemleistungen, Bundeswehreinsätzen gegen Terrorismus und Maßnahmen zum Kinder- und Jugendschutz.
Zusätzlich füllt die Tabaksteuer sogenannte Haushaltslöcher, indem sie seit 2002 Einnahmen von etwa 14 Milliarden Euro jährlich generiert. Jedoch führten sinkender Tabakkonsum und Zigarettenabsatz zu einem Umsatzeinbruch, der als enttäuschend empfunden wurde. Im Jahr 2016 belief sich der Umsatz beispielsweise auf 14,2 Milliarden Euro.
Interessant ist dabei, dass der Verkauf von Fertigzigaretten etwa 85 Prozent des gesamten Tabaksteueraufkommens darstellt. Während das Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten wenig Einfluss auf den Tabakkonsum hatte, führten Schockbilder auf Zigarettenpackungen im Jahr 2016 zu einem merklichen Rückgang der Tabaksteuereinnahmen. Diese Abnahme erklärt sich durch die Taktik der Hersteller, Vorräte ohne Schockbilder anzulegen, bevor diese eingeführt wurden. Andererseits ist ein Wachstum im Markt für E-Zigaretten und Pfeifentabak zu verzeichnen.
Beunruhigende Zahlen zeigen, dass geschätzt ein Fünftel der in Deutschland konsumierten Zigaretten unversteuert sind. Pro Jahr werden ca. 20 Milliarden solcher Zigaretten geraucht. Davon werden rund zwei Milliarden Stück illegal geschmuggelt, während der Rest vorwiegend legal aus dem Ausland stammt.
Aktuelle Tabaksteuersätze in Deutschland
Die Tabaksteuer in Deutschland differenziert sich nach Produktart und wird regelmäßig angepasst. Hier sind einige Details zu den Steuersätzen der verschiedenen Tabakprodukte:
- Zigaretten: Im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 liegt die Tabaksteuer bei 10,88 Cent pro Zigarette plus 19,84 Prozent des Kleinverkaufspreises.
- Zigarren und Zigarillos: Für diese Produktkategorie beträgt die Tabaksteuer im selben Zeitraum 1,4 Cent pro Stück und 1,47 Prozent des Kleinverkaufspreises.
- Feinschnitt: Tabaksteuer für diesen Artikel beläuft sich auf 49,65 Euro pro Kilogramm plus 16,00 Prozent des Kleinverkaufspreises.
Die Versteuerung kann zu teureren Preisen für Tabakprodukte führen und eventuell den Konsum etwas einschränken. Allerdings spielen auch andere Faktoren wie die Nikotinabhängigkeit der Raucher eine Rolle.
Tabakwaren, die der Tabaksteuer unterliegen
Die Tabaksteuer erfasst eine breite Palette von Tabakwaren, wobei zwischen Zigaretten und anderen Tabakerzeugnissen unterschieden wird. So müssen beispielsweise Zigaretten in den EU-Mitgliedsländern einen Mindestverbrauchsteuersatz aufweisen.
Dieser setzt sich aus einer spezifischen Komponente und einer Ad-Valorem-Komponente zusammen, wobei der gesamte Mindestverbrauchsteuersatz entweder 90 Euro pro 1000 Zigaretten oder 60 Prozent des gewichteten durchschnittlichen Kleinverkaufspreises beträgt. Andere Tabakerzeugnisse haben etwas abweichende Steuersätze und Strukturen.
In diesem Kontext wird aktuell in der EU über die geltende Rechtslage beraten, um neben fiskalischen Aspekten auch Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit, den illegalen Handel und Umweltaspekte zu bewerten.
Berechnung der Tabaksteuer in Deutschland
Die Berechnung der Tabaksteuer in Deutschland richtet sich nach dem Tabaksteuergesetz und ist abhängig von Produktart und Menge. Bei Zigaretten, Zigarren und Zigarillos liegt der Fokus auf der Stückzahl, während bei Feinschnitt und Pfeifentabak das Gewicht entscheidend ist.
Der Kleinverkaufspreis, der ebenfalls in die Berechnung einfließt, wird vom Hersteller oder Importeur festgelegt. Verschiedene Steuertarife je nach Produkt und Zeitraum sind zu beachten. Ab dem 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 wird für Zigaretten eine Steuer von 10,88 Cent pro Stück erhoben, sowie für Zigarren oder Zigarillos 1,4 Cent pro Stück. Feinschnitt wird mit 49,65 Euro je Kilogramm besteuert.
Auswirkungen der Tabaksteuer auf den Tabakkonsum
Die schrittweise Anhebung der Tabaksteuer in Deutschland zielt auf eine Erhöhung der Steuereinnahmen ab und soll zum Haushaltsausgleich beitragen. Allerdings wird die Lenkungswirkung auf den Tabakkonsum als eher gering eingeschätzt.
Durch Preiserhöhungen als Folge der Tabaksteuer wird das Rauchverhalten der Verbraucher nur begrenzt beeinflusst. Vielmehr stehen fiskalische Ziele im Vordergrund, die darauf ausgerichtet sind, langfristige Einnahmezunahmen zu sichern.
Zusätzlich wird mit steigenden Mindestpreisen für Tabakwaren in Europa gerechnet, was dazu führen könnte, dass Ausweichreaktionen auf höhere Tabaksteuern in Deutschland weniger attraktiv werden. Jedoch besteht weiterhin die Frage, ob die zusätzlichen Einnahmen aus der Tabaksteuer ausreichen, um die externen Kosten des Rauchens zu decken.
Tabaksteuersätze im internationalen Vergleich
Die Tabaksteuersätze sind international sehr unterschiedlich und spiegeln die jeweiligen steuerpolitischen Ansätze der Länder wider, die oft gesundheitliche und soziale Aspekte miteinbeziehen. So hat beispielsweise Großbritannien einen der höchsten Steuersätze in Europa, während in Deutschland die Preise merklich niedriger sind.
- In den USA reichen die Steuersätze von Staat zu Staat von beispielsweise 4,35 US-Dollar in New York bis zu 0,30 US-Dollar in Virginia.
- In Australien hat neben hohen Steuern auch eine strenge Verpackungsvorschrift, “Plain Packaging”, die Einführung zu höheren Steuersätzen geführt.
- In Russland beträgt der Steuersatz rund 30 Prozent des Verkaufspreises für Zigaretten, wobei Unterschiede je nach Marke und Art bestehen.
Maßnahmen zur Erhöhung der Tabaksteuer in Deutschland
Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz in Deutschland beinhaltet geplante Erhöhungen der Tabaksteuer zur Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes und zur Anpassung an den sich wandelnden Markt.
Es wird eine regelmäßige Steigerung der Steuersätze für Zigaretten und Feinschnitt von 2022 bis 2026 geben, ebenso eine Anpassung der Mindeststeuer für bestimmte Produkte. Heat-not-Burn-Produkte sowie nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten werden ebenso besteuert werden.
Von diesen Maßnahmen erwarten Politiker und Experten eine positive Auswirkung auf den Tabakkonsum und die Gesundheit der Bevölkerung, sodass Deutschland einen Schritt hin zu einem gesünderen Land macht.
Verwendung der Einnahmen aus der Tabaksteuer in Deutschland
Die durch die Tabaksteuer generierten Einnahmen fließen größtenteils in den deutschen Haushalt und werden zur Schließung von Budgetlücken eingesetzt. Trotz des Rückgangs von Tabakkonsum und Absatz von Zigaretten stellt der Verkauf von Fertigzigaretten einen Großteil dieser Einnahmen. E-Zigaretten und Pfeifentabak gewinnen dabei an Marktanteil.
Ein beachtlicher Anteil der in Deutschland gerauchten Zigaretten entfällt auf unversteuerte Exemplare, was Schmuggel und Zigarettenkauf im Ausland anzeigt.
Ausnahmen von der Tabaksteuer in Deutschland
Es existieren bestimmte Ausnahmen von der Tabaksteuer in Deutschland, welche die Lieferung oder den Empfang von Tabakwaren betreffen. Hierunter fallen beispielsweise die Regelungen für gewerbliche Lieferungen aus anderen EU-Ländern.
Unter gewissen Bedingungen können Tabakwaren steuerfrei gehandelt werden. Hierbei spielt die korrekte Verwendung von deutschen Steuerzeichen eine entscheidende Rolle. Die Steuergesetze und -verordnungen in Deutschland sollen insbesondere den illegalen Handel unterbinden.