In Deutschland hängt die Dauer des Unterhalts nach einer Scheidung von verschiedenen Faktoren ab.
Es gibt zwei Arten von Unterhalt, die nach einer Trennung oder Scheidung geltend gemacht werden können: Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt.
Trennungsunterhalt: Trennungsunterhalt kann nach der Trennung vom Ehepartner beantragt werden und wird in der Regel bis zur endgültigen Scheidung gewährt. Nach dem Trennungsjahr ist der unterstützte Partner jedoch verpflichtet, nach einer Beschäftigung zu suchen, und die Nichterfüllung dieser Verpflichtung kann zu einer Reduzierung der Unterhaltszahlungen führen.
Nachehelicher Unterhalt: Nach der rechtskräftigen Scheidung kann nachehelicher Unterhalt beantragt werden. Um Anspruch auf diese Unterstützung zu haben, muss der unterhaltsberechtigte Partner bedürftig sein und aufgrund bestimmter Gründe wie Kinderbetreuung, Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Weiterbildung oder Umschulung nicht in der Lage sein, sich selbst zu unterstützen. Der zahlende Partner muss auch über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um Unterhalt zu leisten.
Die Dauer des nachehelichen Unterhalts ist nicht festgelegt und hängt von den individuellen Umständen ab. Die spezifischen Gründe für den Unterhalt bestimmen, wie lange er geltend gemacht werden kann. Es gibt auch spezielle Formen des Unterhalts, wie z.B. Unterhalt wegen Kinderbetreuung, der von einem Elternteil beansprucht werden kann, der sich nach der Scheidung um gemeinsame Kinder kümmert und dadurch nicht arbeiten kann. Der Unterhaltsanspruch in diesem Fall hängt vom Alter des Kindes, dessen Bedürfnissen und den verfügbaren alternativen Betreuungsmöglichkeiten ab.
Zweck von Unterhaltszahlungen nach Scheidung
Unterhaltszahlungen nach einer Scheidung dienen dazu, den finanziellen Bedürfnissen der geschiedenen Ehepartner gerecht zu werden. Es gibt verschiedene Gründe, aus denen Unterhaltszahlungen gewährt werden können.
- Betreuungsunterhalt: Wenn eine Person nach der Scheidung aufgrund der Betreuung gemeinsamer Kinder nicht arbeiten kann, hat sie Anspruch auf Betreuungsunterhalt. Dieser Unterhalt muss mindestens drei Jahre nach der Geburt des Kindes gezahlt werden.
- Unterhalt wegen Krankheit: Wenn eine Person aufgrund von Krankheit nicht arbeiten kann, kann sie weiterhin Unterhalt vom geschiedenen Ehepartner verlangen. Ein ärztliches Attest ist erforderlich.
- Altersunterhalt: Wenn eine Person aufgrund ihres Alters keine Arbeit mehr findet, kann sie möglicherweise weiterhin Unterhalt vom Ex-Ehepartner erhalten. Es gibt keine starre Altersgrenze, aber die Regelaltersgrenze für die gesetzliche Rente kann als Orientierung dienen.
- Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit: Wenn eine Person nach der Scheidung keinen angemessenen Job findet und keinen Betreuungsunterhalt, Unterhalt wegen Krankheit oder Altersunterhalt fordern kann, kann sie Anspruch auf Ehegattenunterhalt haben. Es ist jedoch erforderlich, nachzuweisen, dass ernsthafte Bemühungen unternommen wurden, um eine Stelle zu finden.
- Aufstockungsunterhalt: Wenn ein Ehepartner ein höheres Einkommen hatte, das für den Lebensstandard der Ehe prägend war, kann der andere Ehepartner Aufstockungsunterhalt fordern, wenn die eigenen Einkünfte nicht ausreichen, um den Lebensstandard aufrechtzuerhalten.
Die Höhe des Unterhalts wird von verschiedenen Faktoren bestimmt und kann befristet oder herabgesetzt werden. Es gibt auch Ausnahmen und individuelle Entscheidungen, die im Einzelfall berücksichtigt werden müssen. Die Unterhaltszahlungen sind wichtig, um sicherzustellen, dass geschiedene Ehepartner weiterhin finanziell abgesichert sind und ihren Lebensunterhalt bestreiten können.
Arten von Unterhalt nach Scheidung
Nach der Scheidung gibt es verschiedene Arten von Unterhalt. Die meisten geschiedenen Ehen wurden nach einer Trennungszeit von einem Jahr geschieden. In dieser Zeit muss derjenige, der mehr verdient, meist den sogenannten Trennungsunterhalt zahlen.
Nach der Scheidung sollten beide Ehepartner eigentlich für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen, es gibt jedoch Ausnahmen. Zum Beispiel hat derjenige, der die gemeinsamen Kinder betreut und deshalb nicht oder nur in Teilzeit arbeiten kann, Anspruch auf Betreuungsunterhalt. Auch Unterhalt wegen Alters, Krankheit oder unzureichendem Verdienst ist möglich.
Je länger die Ehe gedauert hat, desto eher bestehen auch nach der Scheidung Unterhaltsansprüche. Es muss jedoch nachgewiesen werden, dass derjenige, der Unterhalt verlangt, bedürftig ist und einen besonderen Grund dafür hat, warum er finanziell nicht auf eigenen Beinen stehen kann. Der geschiedene Partner muss zudem leistungsfähig sein, also genug verdienen.
Es gibt sieben Unterhaltsgründe, die zum Zeitpunkt der Scheidung vorliegen müssen, um Unterhalt zu erhalten: Betreuungsunterhalt, Unterhalt wegen Krankheit, Altersunterhalt, Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit, Aufstockungsunterhalt, Unterhalt wegen Ausbildung und Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit. Die genauen Voraussetzungen und Berechnungsmethoden für jeden Unterhaltstyp können im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nachgelesen werden.
Unterhalt nach Scheidung berechnen
Wenn es um die Berechnung des Unterhalts nach der Scheidung geht, wird in der Regel die Differenzmethode angewendet. Dabei wird ein Anspruch auf 3/7 der Differenz aus den bereinigten Nettoeinkünften beider Eheleute festgelegt. Dieser Anspruch auf Ehegattenunterhalt besteht in den meisten Fällen bis zur Scheidung und mindestens für das erste Trennungsjahr.
Die Frage, ob und wie lange nach der Scheidung nachehelicher Unterhalt gezahlt werden muss, hängt von den individuellen Umständen ab. In einigen Fällen kann dieser Anspruch sogar lebenslang bestehen bleiben. Der Ehepartner mit dem höheren Einkommen kann unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin Ehegattenunterhalt zahlen. Voraussetzungen dafür sind die Bedürftigkeit des berechtigten Partners, die Zahlungsfähigkeit des Verpflichteten und das Vorliegen eines triftigen Grundes, wie zum Beispiel Betreuungsunterhalt oder Vorsorgeunterhalt.
Um Unterhaltsansprüche zu berechnen, kann der “Ehegattenunterhalt-Rechner” verwendet werden. Dieser Rechner basiert auf den Richtlinien und Anmerkungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf zur Düsseldorfer Tabelle (Stand: 01.01.2019). Es ist wichtig, das bereinigte Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen und des Unterhaltsberechtigten einzutragen. Bei Zahlung von Kindesunterhalt muss der entsprechende Betrag vom bereinigten Nettoeinkommen für den Ehegattenunterhalt abgezogen werden.
Es ist auch zu beachten, dass der unterhaltspflichtige Ehegatte einen Selbstbehalt von 1.200 Euro hat. Dies bedeutet, dass er zumindest diesen Betrag behalten darf und davon nicht den Unterhalt bezahlen muss. Der Anspruch auf Trennungsunterhalt beginnt mit der Trennung und endet in der Regel mit der rechtskräftigen Scheidung.
Folgen bei nicht gezahltem Unterhalt nach Scheidung
Wenn ein Elternteil nach einer Scheidung den Unterhalt nicht zahlt, kann der andere Elternteil rechtliche Schritte ergreifen, um die Zahlung durchzusetzen. Dies kann durch eine Unterhaltsklage geschehen. Es ist auch möglich, rückwirkend Kindesunterhalt einzufordern. Wenn der frühere Ehepartner nicht auf die Briefe des Anwalts reagiert und weiterhin keinen oder nur einen reduzierten Betrag an Kindesunterhalt zahlt, ist eine Klage unerlässlich.
Die Klage erfordert die Einreichung eines Antrags beim Gericht, in dem die Forderungen in Bezug auf die Unterhaltszahlungen dargelegt werden. Es ist wichtig zu beachten, dass nicht nur Kindesunterhalt, sondern auch Trennungs- und Nachscheidungsunterhalt geltend gemacht werden können. Wenn sich die Einkommenssituation des zahlenden Ehepartners verschlechtert hat, kann er die Unterhaltszahlungen nicht einfach einstellen oder einseitig anpassen. In solchen Fällen ist in der Regel eine Änderungsklage erforderlich, um den Unterhalt an die aktuellen Umstände des Schuldners anzupassen. Außerdem ist es möglich, rückwirkend nicht gezahlten Unterhalt einzufordern, und es können Zinsen auf den ausstehenden Betrag verlangt werden.
Wenn das Gericht den Antrag genehmigt, verpflichtet es den zahlenden Ehepartner, die Rückstände zu begleichen und regelmäßige Unterhaltszahlungen zu leisten. Der Antragsteller erhält einen sogenannten “Unterhaltstitel”, der den Anspruch legitimiert und die Durchsetzung des Unterhalts ermöglicht. Der Unterhalt kann direkt vom Arbeitgeber des zahlenden Ehepartners durch Lohnpfändung eingezogen werden. Wenn der zahlende Ehepartner aufgrund seiner finanziellen Situation nicht in der Lage ist, seiner Unterhaltspflicht nachzukommen, kann der Antragsteller beim Jugendamt oder Jobcenter “Unterhaltsvorschuss” beantragen. In diesem Fall übernimmt das Jugendamt die Verpflichtungen, und der zahlende Ehepartner muss regelmäßig sein Einkommen nachweisen. Wenn sich die finanzielle Situation des zahlenden Ehepartners verbessert, kann das Jugendamt die vorgestreckten Beträge zurückfordern. Wenn der Antragsteller die Kosten des Rechtsstreits nicht tragen kann, kann er Beratungshilfe beantragen, die die Anwaltskosten und Gerichtskosten abdeckt.
Rechte und Pflichten nach Scheidung in Bezug auf Unterhalt
Nach einer Scheidung bestehen bestimmte Rechte und Pflichten in Bezug auf den Unterhalt. Es gibt verschiedene Arten von Unterhaltsansprüchen, darunter Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt und Elternunterhalt.
Ehegattenunterhalt: Während der Ehe sind die Ehegatten einander zum Unterhalt verpflichtet. Wenn ein Ehegatte den Haushalt führt, erfüllt er seine Pflicht, zum Familienunterhalt beizutragen, durch die Haushaltsführung. Wenn nur ein Ehegatte erwerbstätig ist, muss dieser dem anderen Haushaltsführenden ein wöchentliches oder monatliches Wirtschaftsgeld sowie ein Taschengeld zu dessen freien Zwecken überlassen. Wenn beide Ehegatten erwerbstätig sind, müssen beide zum Familienunterhalt beitragen.
Unterhaltsanspruch nach der Trennung: Nach der Trennung steht dem weniger oder gar nicht verdienenden Ehepartner regelmäßig ein Unterhaltsanspruch gegen den besser Verdienenden zu. Dieser Anspruch soll sicherstellen, dass beide Ehegatten während der Trennung finanziell in etwa so gestellt werden wie während der Ehe. Der zuvor besser verdienende Ehegatte muss dem schlechter Verdienenden einen monatlichen Geldbetrag zahlen. Der Anspruch auf Trennungsunterhalt endet mit dem rechtskräftigen Scheidungsurteil. Danach kann eventuell Unterhalt nach der Scheidung verlangt werden.
Berechnung des Unterhalts bei Trennung: Die genaue Berechnung des Unterhalts bei Trennung erfolgt anhand eines Vergleichs der Einkommen beider Ehegatten. Der besser verdienende Ehepartner muss einen Teil seines Verdienstes an den schlechter Verdienenden zahlen, um den Unterschied auszugleichen. Die genaue Höhe des Unterhalts ist gesetzlich nicht geregelt, sondern richtet sich nach den Leitlinien der Oberlandesgerichte, wie beispielsweise der Düsseldorfer Tabelle.
Insgesamt haben beide ehemaligen Ehepartner sowohl Rechte als auch Pflichten in Bezug auf den Unterhalt nach einer Scheidung. Während der Ehe besteht eine Unterhaltspflicht, die je nach den finanziellen Umständen und der Haushaltsführung der Ehegatten variiert. Nach der Trennung kann ein Unterhaltsanspruch geltend gemacht werden, um sicherzustellen, dass beide Parteien angemessen unterstützt werden. Die genaue Berechnung des Unterhalts erfolgt anhand der Einkommen beider Ehegatten und unter Berücksichtigung der Leitlinien der Oberlandesgerichte.
Änderung oder Anfechtung von Unterhaltszahlungen nach Scheidung in Deutschland
Scheidungsfolgenvereinbarungen in Deutschland können nur unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen angefochten werden. Dieser Schritt stellt eine Ausnahme dar und ist in der Regel schwierig. Vor der notariellen Beurkundung oder gerichtlichen Protokollierung einer Scheidungsfolgenvereinbarung wird diese bereits umfassend juristisch geprüft und daher nur selten im Nachhinein angefochten. Während des Scheidungsverfahrens prüft das Gericht die Vereinbarung auf unangemessene Inhalte und erklärt sie gegebenenfalls für sittenwidrig. Die Anfechtung ist nur möglich, wenn einer der gesetzlichen Anfechtungsgründe, wie arglistige Täuschung oder Bedrohung bei der Unterzeichnung, vorliegt.
Im Falle einer Veränderung der Verhältnisse nach der Scheidung zum Nachteil der Betroffenen wird empfohlen, anstatt einer Anfechtung eine Abänderungsklage einzureichen. Eine Anfechtung aufgrund von arglistiger Täuschung oder Bedrohung erfordert eine nachvollziehbare Darlegung und Beweisführung vor Gericht. Zu beachten ist, dass mündliche oder privatschriftliche Vereinbarungen keine rechtliche Wirkung haben und daher jederzeit widerrufen oder angefochten werden können.
Die gerichtliche Inhaltskontrolle der Scheidungsfolgenvereinbarung dient dazu sicherzustellen, dass die Vereinbarung nicht zu einer einseitigen und unzumutbaren Lastenverteilung führt. Beide Ehepartner müssen die Möglichkeit gehabt haben, die Vereinbarung mitzugestalten. Wenn die Vereinbarung einseitig vom Partner diktiert wurde, kann das Familiengericht die Vereinbarung für sittenwidrig erklären. Eine Anfechtung der Scheidungsfolgenvereinbarung kommt in Betracht, wenn neue Umstände nach der Scheidung auftreten, die bei der inhaltlichen Kontrolle der Vereinbarung nicht berücksichtigt werden konnten.
Auswirkungen einer neuen Beziehung auf den Unterhalt nach Scheidung
Viele Menschen fragen sich, wie sich eine neue Beziehung auf den Unterhalt nach einer Scheidung auswirken kann. Hierzu gibt es einige relevante Informationen, die beachtet werden sollten.
Grundsätzlich dient der Unterhalt nach der Scheidung dazu, sicherzustellen, dass keiner der ehemaligen Partner durch die Trennung erhebliche wirtschaftliche oder soziale Nachteile erleidet. Das bedeutet, dass der finanziell besser gestellte Partner Unterhalt an den anderen zahlen muss.
Wenn jedoch eine neue Lebenspartnerschaft eingegangen wird, müssen die Nachteile, die aus der Ehe resultieren, neu überprüft werden. Hierbei spielt die sogenannte “verfestigte Lebensgemeinschaft” eine Rolle. Es wird geprüft, ob die wirtschaftlichen Nachteile immer noch bestehen oder ob die neue Beziehung gewisse Auswirkungen auf den Unterhaltsanspruch haben kann.
- Wichtig zu beachten ist, dass wenn der unterstützte Partner erneut heiratet, der Anspruch auf Unterhalt erlischt. Dies gilt jedoch nicht für den Unterhalt für gemeinsame Kinder.
- Es sollte betont werden, dass es in solchen Fällen ratsam ist, sich von einem auf Familienrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten zu lassen, um individuelle Fragen zu klären und Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Unterhalt nach der Scheidung und einer neuen Beziehung beizulegen.
Es ist also wichtig, die rechtlichen Aspekte und Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen, um zu verstehen, wie sich eine neue Beziehung auf den Unterhalt nach einer Scheidung auswirken kann. Eine Beratung durch einen Fachanwalt für Familienrecht kann in solchen Fällen von großer Bedeutung sein.